Neue (alte) Option in Sachen Forensik

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Forensik soll auf die Kleine Höhe

Neue (alte) Option in Sachen Forensik: Forensik soll auf die Kleine Höhe

Dieses Luftbild zeigt den als „Suchraum“ bezeichneten Bereich, in dem auf der Kleinen Höhe der Bebauungsplan für die neue Forensik entstehen soll. Zeitzielfenster für die Fertigstellung des Planes ist der Jahreswechsel 2017/2018.FOTO: Stadt Wuppertal

Forensik an der Stadtgrenze

Lokalkompass vom 28.11.2015lokalkompas

Velbert: Nevigeser Straße |Jahrelang war es still um die geplante Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal. In dieser Woche traten Ministerin Barbara Steffens und Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke vor die Presse.

Mucke kündigte an, die Stadt werde dem Land so schnell wie möglich eine baureife Fläche zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik mit 150 Plätzen auf der „Kleinen Höhe“ an der Stadtgrenze zu Velbert-Neviges anbieten.
Dieses Gebiet hatte die Stadt Wuppertal ins Spiel gebracht, weil sie mit dem bevorzugten Standort des Ministeriums, einem Landesgrundstück der Originalartikel

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Elterninitiative: Es muss Alternativen geben

Rundschau  28.11.2015 Rundschau_60x520

Interview: Anna Mahlert von der Elternintitiative Kleine Höhe

Interview: Anna Mahlert von der Elternintitiative Kleine Höhe: Forensik: "Es muss Alternativen geben"
 Anna Mahlert spricht für die Elterninitiative Kleine Höhe.FOTO: privat
Wuppertal. Seit vor drei Jahren bekannt wurde, dass das Land den Bau einer forensischen Klinik in Wuppertal plant, gibt es Proteste auf Lichtscheid und auf der Kleinen Höhe. Rundschau-Redakteurin Sabina Bartholomä sprach mit Anna Mahlert, Sprecherin der Elterninitiative Kleine Höhe.

Rundschau: Was spricht gegen die Kleine Höhe als Standort?

Anna Mahlert: Es geht nicht nur um die Kleine Höhe, sondern um Wuppertal. Käme die Forensik, wären wir bundesweit die einzige Stadt mit drei Vollzugseinrichtungen. Schon jetzt ist die Zahl der hier lebenden inhaftierten Menschen zu hoch für den Bezirk. Das Argument von Ministerin Steffens, bei einer Forensik handelte es sich um eine medizinische, nicht um eine juristische Einrichtung, lasse ich nicht gelten. Originalartikel  Elterninitiative: Es muss Alternativen geben weiterlesen

Windradpläne im Winde zerstreut …

Kleine Höhe: WSW ziehen Windrad-Plan zurück

Wuppertal. Die Stadt Wuppertal will für die „Kleine Höhe“ einen Bebauungsplan erstellen, um dort eine Maßregelvollzugsklinik zu errichten. Deshalb ziehen die Wuppertaler Stadtwerke ihre Pläne zurück, dort eine Windkraftanlage zu errichten.

„Die überaus strengen Kriterien zur Errichtung einer Windkraftanlage sind nicht vereinbar mit dem Betrieb einer benachbarten Klinik, so dass wir uns entschlossen haben, unsere Planungsarbeiten für den Bau einer Windkraftanlage auf der ‚Kleinen Höhe‘ zu beenden“, so Andreas Feicht, Vorstandsvorsitzender der WSW Energie & Wasser AG. Die Stadtwerke gehen davon aus, dass der Rat der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens in Kürze zustimmt und das Land NRW unmittelbar nach Abschluss dieses Verfahrens einen Bauantrag zur Errichtung der Klinik stellt. Feicht: „Damit ergibt für uns die weitere Entwicklung des Windkraftprojekts keinen Sinn mehr.“ Nun wollen die WSW nach anderen für die Nutzung der Windenergie geeigneten Flächen – auch außerhalb von Wuppertal – suchen.

Quelle: Rundschau

Viele Argumente gegen den Forensik-Standort Kleine Höhe

WZ-Newsline vom 27.11.2015WZ_logo_90x60

Viele Argumente gegen den Forensik-Standort Kleine Höhe – Wuppertal – Lokales – Westdeutsche Zeitung

Am WZ-Mobil drücken die Gegner der Bebauung ihre Sorgen und ihren Ärger aus.

Die Stimmung unter den Spaziergängern an der Kleinen Höhe war gestern getrübt. Am WZ-Mobil schilderten sie WZ-Mitarbeiter Friedemann Bräuer ihre Sorgen und Ängste.Die Stimmung unter den Spaziergängern an der Kleinen Höhe war gestern getrübt. Am WZ-Mobil schilderten sie WZ-Mitarbeiter Friedemann Bräuer ihre Sorgen und Ängste.

Andreas Fischer, Bild 1 von 2

Die Stimmung unter den Spaziergängern an der Kleinen Höhe war gestern getrübt. Am WZ-Mobil schilderten sie WZ-Mitarbeiter Friedemann Bräuer ihre Sorgen und Ängste.

Wuppertal. Der strahlende Sonnenschein gestern Mittag stand im krassen Gegensatz zu der Stimmung am WZ-Mobil, die zwischen düster und gewittrig schwankte. Es ging darum, dass die Stadt nun statt des vom Land NRW favorisierten Forensik-Standortes auf Lichtscheid die Kleine Höhe für den so genannten Maßregelvollzug für psychisch kranke Straftäter angeboten hat.

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Presse vom 27.11.2015

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/freizeit/kleine-hoehe-einigung-unter-vorbehalt

http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/viele-argumente-gegen-den-forensik-standort-kleine-hoehe

http://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/forensik-widerstand-aus-velbert-gegen-kleine-hoehe

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/freizeit/kleine-hoehe-einigung-unter-vorbehalt

 

Pressemitteilung MGEPA

25.11.2015 | Presse: Ministerin Steffens und Oberbürgermeister Mucke verabreden Verfahren für Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik in Wuppertal

Stadt und Land kooperieren – Wuppertal leitet Bebauungsplanverfahren für „Kleine Höhe“ ein

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Die Stadt Wuppertal und das Land NRW wollen bei der notwendigen Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Wuppertal kooperieren. Das haben Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke und Gesundheitsministerin Barbara Steffens miteinander vereinbart. Oberbürgermeister Mucke hat Ministerin Steffens angekündigt, die Stadt werde dem Land so schnell wie möglich eine baureife Fläche zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik auf der „Kleinen Höhe“ im Wuppertaler Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg anbieten. Originalpressemitteilung  Pressemitteilung MGEPA weiterlesen

Pressemitteilung der Bürgerinitiative Kleine Höhe

Der Forderung der Landesregierung nach einem Standort für eine forensische Klinik in Wuppertal begegnet nun auch der neue OB Andreas Mucke mit einem Verweis auf die Kleine Höhe als der aus seiner Sicht geeignetere Standort, verglichen mit Lichtscheid, Müngstener Straße.

Die Bürgerinitiative Kleine Höhe, die sich seit dreißig Jahren für den Erhalt der Kleinen Höhe als wertvollen Lebensraum für Natur, Naherholung und Landwirtschaft einsetzt, bringt wiederholt zum Ausdruck, daß eine Zerstörung von Natur und der Verbrauch von Grünflächen  nicht auf Grundlage von persönlichen Einschätzungen Einzelner abhängig sein darf.

Darüber hinaus sind wesentliche Fragen der Wirtschaftlichkeit (Erschließungskosten) und der Verträglichkeit einer potentiellen Forensik auf der Kleinen Höhe in unmittelbarer Nachbarschaft zur Bergischen Diakonie Aprath mit stationären Jugendendhilfe- und Heilpädagogisch-Psychotherapeutischen Einrichtungen vollkommen ungeklärt.

Die BI Kleine Höhe fordert eine transparente, auf sachlichen Kriterien aufgebaute und nachvollziehbare Bewertung der potentiellen Standorte und ein Standortauswahlverfahren, daß den Ansprüchen aller Bürger und unseres Rechtssystems gerecht wird.

Gemessen hieran ist die derzeitige Vorgehensweise von Landesregierung und Oberbürgermeister höchst fragwürdig. Die BI Kleine Höhe sieht mit Interesse einer dringend erforderlichen Veröffentlichung des Standortauswahlverfahrens entgegen und wird sich in das von OB Mucke angekündigte Planungsverfahren konstruktiv einbringen.

Stadt Wuppertal Pressekonferenz

PressekonferenzUwe Dönisch-Seidel, Ministerin Barbara Steffens, Oberbürgermeister Andreas Mucke (von links)

https://www.wuppertal.de/pressearchiv/meldungen-2015/november/102370100000671872.php