Gesprächsnotiz OB-Termin

Am 12. Oktober hatten Mitglieder der BI Kleine Höhe einen Gesprächstermin mit Oberbürgermeister Andreas Mucke. Anlass war die Verschiebung des Offenlegungsprozesses zum B-Plan Maßregelvollzug „Kleine Höhe“. Dabei wurde vorrangig die mangelnde Transparenz und Kommunikation der Stadt Wuppertal angesprochen. Die aktuelle Entwicklung wurde nur durch die Presse bekannt, nicht durch einen Hinweis auf der Homepage der Forensikseite der Stadt Wuppertal oder gar im zugehörigen Newsletter der Stadt.

Die Verwaltung sicherte daraufhin zu, die Kommunikation in folgenden Punkten zu verbessern: Rechtzeitiges Ankündigen von weiteren Verfahrensschritten im Newsletter Information über neue / weitere online gestellte Dokumente sowie Kennzeichnung der Revisionsstände und Hinweise auf Aktualisierungen. Informationen zu Details zu weiteren Verfahrensschritten können jederzeit bei Bedarf bei der Verwaltung eingeholt werden. Herr Mucke verwies auf aktuellen Personalmangel.

Die BI Kleine Höhe sieht daher momentan keinen weiteren Gesprächsbedarf im Gesprächsforum mit der BI Lichtscheid und der Verwaltung.

Nächste Gelegenheit für Widersprüche steht in den Startlöchern

BV Sitzung zur Offenlegung des Bebauungsplans am 05.10.2017

https://www.wuppertal.de/rathaus/onlinedienste/ris/si0050.php?__ksinr=14738

Sitzung: SI/0819/17 Gremium: BV Uellendahl-Katernberg
Datum: 05.10.2017 Zeit: 18:30
Raum: SITZUNGSORT: Mensa der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg, Kruppstraße 145, 42113 Wuppertal
Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg SITZUNGSORT: Mensa der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg, Kruppstraße 145, 42113 Wuppertal

Die Beschlussvorlagen fehlen leider noch. Hier immer wieder nachschauen!

Informationsabend der Stadtverwaltung zum Stand des Bebauungsplanverfahrens


Logo_WuppertalMittwoch, 07.12.2016, 18:00 im Röttgen

An diesem Abend geht es speziell um das Bebauungsplanverfahren, mit dem die Stadt auf einem Grundstück an der Kleinen Höhe Baurecht für eine Forensik, eine Klinik für psychisch kranke Straftäter, schaffen möchte. Der Info-Abend soll interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, sich über den Stand der Planungen zu informieren. Informationsabend der Stadtverwaltung zum Stand des Bebauungsplanverfahrens weiterlesen

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Wuppertal

cropped-Logo_Text.jpgDie Kleine Höhe im Verfahren

Zur Zeit befinden sich die 18. und die 103. Änderung des Flächennutzungsplans auf den Seiten der Stadt: http://geoportal.wuppertal.de/…FNP im Verfahren:

fnp

Lesen Sie im Erläuterungsbericht, wie die aktuellen Planungen im Gegensatz zu den Zielen stehen, die im Erläuterungsbericht  nachzulesen sind.

Quelle: Geodatenportal Wuppertal

Spaltungsrhetorik geht weiter

 Forensik-Diskussion: „Pflöcke einschlagen“

Wuppertal. Mit einem Bebauungsplan plus Veränderungssperre positioniert sich die Stadt gegen die Landes-Bauvoranfrage für eine Forensik auf Lichtscheid. Nun gab’s die entsprechende Mehrheitsentscheidung im Stadtrat.

„Wir werden mit allen planerischen und rechtlichen Mitteln gegen diese Option vorgehen“, so Oberbürgermeister Andreas Mucke. „Wir wollen das Lichtscheid-Gelände nach dem Auszug der Bereitschaftspolizei als hochwertiges Wohngebiet entwickeln und Pflöcke einschlagen gegen eine Forensik auf Lichtscheid.“ Spaltungsrhetorik geht weiter weiterlesen

Forensik auf der Kleinen Höhe: Diskussion mit OB Mucke

Rundschau_60x520Wuppertaler Rundschau 24.08.2018

Forensik auf der Kleinen Höhe: Diskussion mit OB Mucke
OB Andreas Mucke. FOTO: Stadt Wuppertal Wuppertal.
Die Stadt veranstaltet eine weitere Bürgerdiskussion zum Thema „Forensische Klinik auf der Kleinen Höhe“. Sie beginnt am Dienstag (6. September 2016) um 19:30 Uhr in Saal 4 und 5 des Gemeindezentrums Röttgen 102. Gesprächspartner sind Oberbürgermeister Andreas Mucke, Sozialdezernent Dr. Stefan Kühn und Mitarbeiter des Ressorts Bauen und Wohnen.

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Bauvorbescheid für Lichtscheid

Logo_WuppertalForensik-Planung: Land reicht vorsorglich Antrag auf Bauvorbescheid für Lichtscheid ein

Wie bereits im November des vergangenen Jahres angekündigt hat das Land heute, am Mittwoch, 7. Juli, vorsorglich einen Antrag auf Bauvorbescheid für eine forensische Klinik am Standort Müngstener Straße eingereicht.

Durch diesen Antrag will das Land für den Fall, dass der Standort Kleine Höhe aus heute nicht erkennbaren Gründen als Klinikstandort ausfällt, weitere Zeitverluste bei der Realisierung eines Klinikstandortes in Wuppertal vermeiden.
Allerdings hatte Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens dazu ebenfalls bereits im November erklärt, dass dieser Antrag lediglich der Absicherung des Zeitplanes dient und das Land keine irreversiblen oder kostenintensiven Schritte bezüglich der Müngstener Straße einleiten werde, solange die Stadt in dem von ihr angekündigten Zeitplan an der „Kleinen Höhe“ die planungsrechtlichen Voraussetzungen schafft. Bauvorbescheid für Lichtscheid weiterlesen

Einladung zur Bürgerdiskussion am 07. Juli 2016

Logo_WuppertalSehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie hiermit herzlich zur Bürgerdiskussion zur geplanten Maßregelvollzugsklinik an der Kleinen Höhe am Donnerstag, den 07.07.2016, von 19.30 Uhr – 21.00 Uhr in das Gemeindezentrum Röttgen der evangelischen Kirchengemeinde Uellendahl (Röttgen 2, 42109 Wuppertal) ein. Die Veranstaltung findet in Saal 4 und 5 statt.

Die Bürgerdiskussion ist Teil des Bauleitplanverfahrens Bebauungsplan 1230 – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe – 103. Änderung des Flächennutzungsplanes. Sie bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, sich im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (§ 3 Abs. 1 BauGB) über die Planung zu informieren und ihre Anregungen und Bedenken in die Planung einzubringen.

Teilnehmen werden Herr Oberbürgermeister Mucke, Frau Bezirksbürgermeisterin Ebert, Herr Dr. Kühn, Herr Paschalis, Frau Fischer und Mitarbeiter des Ressorts Bauen und Wohnen. Einladung zur Bürgerdiskussion am 07. Juli 2016 weiterlesen

Informationsfahrt am 04.07.2016 zur Forensischen Klinik in Köln

Bürger&ElternIm Rahmen der Bürgerinformation der Stadt Wuppertal stehen den Initiativen je 3 Plätze zu Verfügung. Das bedeutet, das für die BI-Kleine Höhe und die Elterninitiative insgesamt 6 Plätze zur Verfügung stehen, die wir auch an Interessierte Mitmenschen weitergeben können.

Bitte melden Sie Sich bei Interesse unter info@kleinehoehe.de

Auszug aus der Einladung:

am Montag, 04. Juli 2016 wird für Sie eine Informationsfahrt zur Forensischen Klinik des LVR in Köln angeboten. Die Besichtigung und Information vor Ort findet von 14 -17 Uhr statt; die Fahrt erfolgt mit einem Bus von Wuppertal (Abfahrt ca. 13 Uhr).

Mit Hinweis auf die maximale Besuchskapazität (20 Personen) bei diesem Termin bitte ich um verbindliche Anmeldung von zunächst maximal 3 Personen je Initiative bis Donnerstag, 23. Juni 2016 an meine E-Mailadresse. (Gerne können Sie für den Fall, dass nicht alle Initiativen das Angebot ausschöpfen, Reservebenennungen vornehmen). Im Anschluss gebe ich Ihnen dann kurzfristig weitere Informationen zum Ablauf.

Freundliche Grüße

Ihre BIs an der Kleinen Höhe