Neue Chance für die Kleine Höhe?

WZ 23.05.2017 WUPPERTAL

Die Bürgerinitiative Kleine Höhe hofft, dass die Stadt nach dem Machtwechsel im Land das Thema Forensik-Standort neu verhandelt.

In dem rot markierten Bereich der Kleinen Höhe in der Bildmitte soll die Forensik angesiedelt werden. Foto: Peter Sondermann/city-luftbilder.de
In dem rot markierten Bereich der Kleinen Höhe in der Bildmitte soll die Forensik angesiedelt werden. Foto: Peter Sondermann/city-luftbilder.de
In dem rot markierten Bereich der Kleinen Höhe in der Bildmitte soll die Forensik angesiedelt werden. Foto: Peter Sondermann/city-luftbilder.deWuppertal. Rot-Grün ist abgewählt – Schwarz-Gelb steht in den Startlöchern. Auf zahlreichen Politikfeldern werden in den kommenden Wochen neue Pflöcke eingeschlagen. Spannend wird es bei Themen, in denen die Stadt Wuppertal und das Land gemeinsame Projekte anpacken oder weiterführen müssen. Der Bau der Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal ist so ein Beispiel. Werden bei der Standortwahl mit einer Neubesetzung des NRW-Gesundheitsministeriums die Karten noch einmal neu gemischt?

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Stadtspitze sieht keine Änderungen durch Wechsel in Düsseldorf

WZ 21.05.2017

Was die Wahl für Wuppertal bedeutet

In Düsseldorf führt künftig eine andere Politik die Geschicke des Landes. Einige Entscheidungen betreffen auch die Stadt direkt.

Wie geht es mit der Forensik weiter? Wie können Kita-Träger entlastet werden? Hat der Stärkungspakt weiter Bestand? Und wie steht es um Förderungen für das Pina Bausch Zentrum? Diese Fragen sollen schnell beantwortet werden. Archiv
ArchivUwe Schinkel/Stefan Fries/dpaWie

Wie geht es mit der Forensik weiter? Wie können Kita-Träger entlastet werden? Hat der Stärkungspakt weiter Bestand? Und wie steht es um Förderungen für das Pina Bausch Zentrum? Diese Fragen sollen schnell beantwortet werden. Archiv

Wuppertal. Wie genau die zukünftige Landesregierung aussehen wird, ist noch unklar. Fest steht: Es wird eine andere sein, als es die bisherige war. Nicht wenige Themen in Wuppertal sind von Entscheidungen des Landtags abhängig. Für Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) steht fest: „Unsere kommunalen Forderungen an die neue Regierung sind genau die gleichen, die wir bei der alten gestellt haben.“ Dazu kämen Themen wie der Unterhaltsvorschuss und die Inklusion, die mit der neuen Regierung verhandelt werden müssten. „Das Thema Inklusion kostet uns 5 bis 8 Millionen im Jahr. Wir brauchen einen Ausgleich vom Land“, so Mucke.

Forensik-Pläne werden wohl weitergeführt

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Nicht alle Politiker scheuen das Thema

Marc Schulz auf Facebook

Auszug aus dem WZ-Artikel „Politiker scheuen Thema Forensik“:
„Schwierig ist die Position für die Grünen, die die Kleine Höhe aus ökologischen Gründen vor einer Bebauung schützen wollen, aber den Kompromiss zwischen Stadt und Ministerium nicht ignorieren können.“
Im letzten Jahr saß ich bei einer Diskussion der BI Kleine Höhe auf dem Podium und habe mich eindeutig gegen die geplante Bebauung und für den ursprünglich vorgeschlagenen Standort auf Lichtscheid ausgesprochen. Die WZ berichtete wie folgt:

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Ministerpräsidentin soll Forensik verhindern

WAZ 04.05.2017 – 05:07 Uhr

Manfred Hagling, Leiter des Rhythmus-Chores Velbert-Neviges, hat in einem Brief die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft aufgefordert, Stellung zu beziehen gegen die Errichtung einer Forensik. Wie bekannt, hat die Stadt Wuppertal dem Land NRW auf der Kleinen Höhe zwischen Nevigeser Straße und Schanzenweg ein Grundstück angeboten. Der Rat Wuppertal hat den Bau jedoch noch nicht beschlossen. Anbei Auszüge aus dem Brief: Originalartikel Ministerpräsidentin soll Forensik verhindern weiterlesen

Politiker scheuen Thema Forensik

 WZ vom 13.04.2017

Im Wahlkampf halten sich die Kandidaten aus der Diskussion um die Standortwahl so weit es geht heraus.

Von Andreas Boller

Ein kontrovers diskutiertes Thema, das die Wähler mobilisiert – dies könnte die seit Jahren geführte Diskussion um den Standort für eine forensische Einrichtung in Wuppertal sein. Doch in den Wahlkämpfen – sei es auf kommunaler oder Landesebene – machen die im Landtag vertretenen Parteien lieber einen Bogen um das Thema. Wer über die Forensik diskutiert, begibt sich auf dünnes Eis, denn die Chance ist größer, potenzielle Wähler zu verprellen, als neue zu gewinnen.

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FDP Fraktion für Komplettbebauung der Kleinen Höhe

Mucke soll Alternativ-Flächen benennen!

njuuz 17.03.2017 13:42

Die Fraktion der Freien Demokraten kritisiert den Oberbürgermeister Andreas Mucke für seine Äußerungen, dass er keine weiteren Planungen außer denen für eine Forensik auf der Kleinen Höhe befürworten werde. Originalartikel FDP Fraktion für Komplettbebauung der Kleinen Höhe weiterlesen

Mucke: Forensik auf der Kleinen Höhe – aber nicht mehr

WZ vom 17.03.2017

Die Kleine Höhe zwischen Wuppertal und Neviges. Archiv
Die Kleine Höhe zwischen Wuppertal und Neviges. Archiv Andreas Fischer

Von Claudia Kasemann

Alles deutet auf eine Bebauung der Freifläche hin – das Land will „so schnell wie möglich“ eine neue Maßregelvollzugsklinik.

Wuppertal. Die endgültige Entscheidung steht zwar erst Ende des Jahres an. Doch momentan sieht es danach aus, als könnten auf der Kleine Höhe, der vieldiskutierten Freifläche im Wuppertaler Norden, womöglich schon bald die umstrittenen Pläne einer forensischen Klinik umgesetzt werden. Das Land hält das Gelände für geeignet, die Wuppertaler Politik hat zugestimmt. Originalartikel  Mucke: Forensik auf der Kleinen Höhe – aber nicht mehr weiterlesen

Konfrontationskurs

Leserbrief

WZ, 10.03.2017

Die Bürgerinitiativen distanzieren sich klar von der Darstellung der WZ, dass die Bürgerinitiativen sich gegeneinander aufreiben. Daran hat niemand ein Interesse.
Der Vorstoß der BI’s an der Kleinen Höhe, ist schlicht die erneute Forderung nach politischer Transparenz der Verantwortlichen in Rat und Verwaltung.
Der Gedanke, die Standorte zu vergleichen, ist ein Hinweis, wie man es machen könnte.  Konfrontationskurs weiterlesen