Forensik in Wuppertal stellt Diakonie vor neue Probleme

WZ_logo_90x60WZ-Newsline vom 01.12.2015
Von Uwe Reimann

Wülfrath. Die Kleine Höhe auf Wuppertaler Stadtgebiet soll es jetzt werden. Diese Standortentscheidung für die neue Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal werden die Stadt und das Land NRW planerisch künftig absichern müssen. Zudem, und das ist die noch unangenehmere Aufgabe, werden sie das Projekt gegen eine sich wieder formierende Protestbewegung verteidigen und erklären müssen.

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FDP: Kleine Höhe als Gewerbegebiet!

njuuz 25.11.2015 16:38

NjuuzFDP-Fraktion: Kleine Höhe als Chance

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Wuppertal kritisieren die Entscheidung des Landes, die Forensik nach jahrelangen Verhandlungen und einem vollkommen intransparentem Verfahren jetzt doch in Wuppertal anzusiedeln.

im_Rat_der_Stadt_Wuppertal„Natürlich sind wir bereit, Verantwortung bei der Standortsuche für eine neue forensische Klinik zu übernehmen“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Alexander Schmidt. „Jedoch hätten wir uns gewünscht, dass nicht schon wieder Wuppertal eine weitere Last tragen muss. Das hätten angesichts der beiden bereits vorhandenen Justizvollzugsanstalten auch einmal andere Kommunen übernehmen können.“

Die nun von der Landesregierung als Standort in die Diskussion gebrachte Kleine Höhe ist bislang gemäß Flächennutzungsplan als Gewerbefläche ausgewiesen. Schmidt: „Es wird also auf eine Entscheidung zwischen dem Standort Lichtscheid und der Kleinen Höhe hinauslaufen.“

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Forensik: Kleine Höhe im Blick

Bürgerprotest gegen die Forensik auf der Kleinen Höhe im Januar 2013.FOTO: Sebastian Jarych
Wuppertal.
Die Katze ist aus dem Sack: Das Land wird seine neue forensische 150-Plätze-Klinik, in der psychisch kranke und drogenabhängige Straftäter untergebracht werden, auf jeden Fall in Wuppertal bauen. Aber höchstwahrscheinlich nicht auf Lichtscheid. Von Stefan Seitz

Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) machten am Mittwoch bei einer Pressekonferenz deutlich, dass Land und Stadt verabredet haben, miteinander zu kooperieren. Wuppertal wird dem Land so schnell wie möglich ein etwa fünf Hektar großes baureifes Areal für eine Forensik anbieten – und zwar auf der insgesamt rund 30 Hektar großen Kleinen Höhe im Bezirk Uellendahl-Katernberg an der Grenze von Wuppertal, Wülfrath und Neviges.

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Neue (alte) Option in Sachen Forensik

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Forensik soll auf die Kleine Höhe

Neue (alte) Option in Sachen Forensik: Forensik soll auf die Kleine Höhe

Dieses Luftbild zeigt den als „Suchraum“ bezeichneten Bereich, in dem auf der Kleinen Höhe der Bebauungsplan für die neue Forensik entstehen soll. Zeitzielfenster für die Fertigstellung des Planes ist der Jahreswechsel 2017/2018.FOTO: Stadt Wuppertal

Forensik an der Stadtgrenze

Lokalkompass vom 28.11.2015lokalkompas

Velbert: Nevigeser Straße |Jahrelang war es still um die geplante Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal. In dieser Woche traten Ministerin Barbara Steffens und Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke vor die Presse.

Mucke kündigte an, die Stadt werde dem Land so schnell wie möglich eine baureife Fläche zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik mit 150 Plätzen auf der „Kleinen Höhe“ an der Stadtgrenze zu Velbert-Neviges anbieten.
Dieses Gebiet hatte die Stadt Wuppertal ins Spiel gebracht, weil sie mit dem bevorzugten Standort des Ministeriums, einem Landesgrundstück der Originalartikel

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Windradpläne im Winde zerstreut …

Kleine Höhe: WSW ziehen Windrad-Plan zurück

Wuppertal. Die Stadt Wuppertal will für die „Kleine Höhe“ einen Bebauungsplan erstellen, um dort eine Maßregelvollzugsklinik zu errichten. Deshalb ziehen die Wuppertaler Stadtwerke ihre Pläne zurück, dort eine Windkraftanlage zu errichten.

„Die überaus strengen Kriterien zur Errichtung einer Windkraftanlage sind nicht vereinbar mit dem Betrieb einer benachbarten Klinik, so dass wir uns entschlossen haben, unsere Planungsarbeiten für den Bau einer Windkraftanlage auf der ‚Kleinen Höhe‘ zu beenden“, so Andreas Feicht, Vorstandsvorsitzender der WSW Energie & Wasser AG. Die Stadtwerke gehen davon aus, dass der Rat der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens in Kürze zustimmt und das Land NRW unmittelbar nach Abschluss dieses Verfahrens einen Bauantrag zur Errichtung der Klinik stellt. Feicht: „Damit ergibt für uns die weitere Entwicklung des Windkraftprojekts keinen Sinn mehr.“ Nun wollen die WSW nach anderen für die Nutzung der Windenergie geeigneten Flächen – auch außerhalb von Wuppertal – suchen.

Quelle: Rundschau

Presse vom 27.11.2015

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/freizeit/kleine-hoehe-einigung-unter-vorbehalt

http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/viele-argumente-gegen-den-forensik-standort-kleine-hoehe

http://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/forensik-widerstand-aus-velbert-gegen-kleine-hoehe

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/freizeit/kleine-hoehe-einigung-unter-vorbehalt

 

Forensik: Symbolische Baustelle als Protestaktion

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Forensik: Symbolische Baustelle als Protestaktion
Forensik: Symbolische Baustelle als Protestaktion
Das Motiv der Postkarte. FOTO: Bürgerinitiative
Wuppertal. Die Bürgerinitiative „Keine Forensik auf Lichtscheid“ errichtet am Samstag (20. Juni 2015) am Gelände der Bereitschaftspolizei symbolisch eine Baustelle. 15 Mitglieder rücken mit Helmen, Schubkarre, Geräten und einem Baustellenschild an. Man wolle nicht nur zeigen, dass eine forensische Klinik ein Problem für die Anwohner darstelle, sondern auch, dass die Stadt nun „konkrete Schritte in Richtung der Realisierung eines Wohngebietes Lichtscheid unternehmen“ müsse.

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