Q wie quälend

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Rundschau-Chronik 2015: Q wie quälend

Schon im Frühjahr 2013 formierte sich der Protest der Anwohner der Kleinen Höhe gegen den geplanten Bau einer forensischen Klinik. FOTO: Sebastian Jarych

Wuppertal. Quälend lang ist der Prozess um den Standort der forensischen Klinik, die das Land NRW in Wuppertal errichten will. Jetzt scheint eine Vorentscheidung für die Kleine Höhe gefallen zu sein. Hier wären nicht nur Anwohner aus Wuppertal, sondern auch aus Velbert und Wülfrath betroffen.

Seit 2012 erregt die Standortfrage um die geplante Forensik die Gemüter. Das Land bevorzugt das Gelände der Bereitschaftspolizei auf Lichtscheid, das ihm bereits gehört. Das kreuzt jedoch die Pläne der Stadt, die hier junge Familien ansiedeln will. Als Alternative bot die Stadt dem Land die Kleine Höhe an der Stadtgrenze zu Velbert und Wülfrath an, was zu massiven Anwohnerprotesten führte. Originalartikel  Q wie quälend weiterlesen

Infotermin und Gesprächsbericht

Logo_BI_TextGespräch zur geplanten Ansiedlung einer Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik)

Die BI-Kleine Höhe sprach am 07.12.2015 zusammen mit Vertretern der Elterninitiative und der Beziksvertretung Katernberg mit Herrn Oberbürgemeister Mucke.
Das Gespräch, das vor allem ein mehr an Transparenz zum Ziel hatte, verlief in freundlicher Atmosphäre. Der versprochene Gesprächsvermerk liegt uns inzwischen vor.

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Stellungnahme der Grünen: Chance gehabt, Chance vertan!

lokalkompas

Lokalkompass vom 14.12.2015

In einer öffentlichen Stellungnahme äußern sich die Grünen zur Diskussion um den Forensik-Standort Kleine Höhe:
Da die Kleine Höhe von der Stadt Wuppertal erneut als alternativer Forensik-Standort ins Spiel gebracht worden ist, werden das Land und die Gesundheitsministerin dies wie angekündigt positiv begleiten, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Gegen diesen Standort haben Die Grünen Velbert allerdings erhebliche, vor allem ökologische Bedenken und lehnen ihn ab. Dass nach der Forensik dort auch noch weiteres Gewerbe angesiedelt werden würde, ist absehbar. Nur durch das Alternativangebot hat es die Stadt Wuppertal geschafft, den Focus vom eigentlich durch das Ministerium favorisierten Standort in Wuppertal-Lichtscheid auf die Kleine Höhe zu lenken.
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Forensik: Stadt will über Pläne informieren

Radio_Wuppertal

Radio Wuppertal 15.12.20125

Die Stadt will alle Wuppertaler am Bau der forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe beteiligen. Die Stadt möglichst transparent über das Vorgehen informieren. Man will laut Stadtdirektor Slawig aber auch offene Gesrpäche mit den Bürgern führen. Das Projekt könne nur dann Erfolg haben, wenn es gelingt, die Wuppertaler mitzunehmen. Bei keinem anderen Projekt sei Bürgerbeteiligung so wichtig. Das bedeutet allerdings nicht, dass das Vorhaben noch durch die Wuppertaler Bevölkerung gekippt werden kann. Stadt und Land haben sich bereits auf die kleine Höhe als Standort für die Forensik geeinigt. Die Kosten für das Projekt trägt laut Stadt in vollem Umfang das Land.

Quelle: Radio Wuppertal

Finger weg von der Kleinen Höhe!

BUND

Die BUND-Kreisgruppe Wuppertal ist entschieden dagegen, eine forensische Klinik auf die Kleine Höhe zu bauen.

Bereits seit mehr als 30 Jahren bemüht sich der BUND in Kooperation mit zahlreichen anderen Gruppen, so z.B. der Bürgerinitiative „Kleine Höhe“, die wertvolle Kulturlandschaft vor Bebauung zu bewahren. Das betrifft alle Nutzungen als Gewerbestandort, aber auch die – angeblich jetzt nicht mehr weiter verfolgte Idee – einer Windenergieanlage und ebenso natürlich die Nutzung als Standort einer Forensik.

Wir sehen dem Bebauungsplanverfahren, das ab Februar laufen soll, mit Spannung entgegen, muss die Stadt Wuppertal doch darin erklären, wie sie die zahlreichen ökologischen Probleme lösen möchte, die dieses Gebiet beträfen. Und das, so Jörg Liesendahl vom Vorstand der BUND-Kreisgruppe, wird die Stadt nicht können.

Quelle: Website BUND Kreisgruppe Wuppertal

Heftige Kritik

Lokalkompass vom 12.12.2015lokalkompas

(Foto: Ulrich Bangert)


Velbert
: Rathaus | Der Vorstoß von Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke und Ministerin Barbara Steffens, eine Forensik an der Kleinen Höhe anzusiedeln, stieß im Velberter Rat auf heftige Kritik.
SPD-Landtagsmitglied Volker Münchow fand deutliche Worte: „Ich bin zutiefst schockiert und verärgert.“ Er hatte durch die Presse und den Bürgermeister von dem Deal zwischen Ministerium und der Stadt Wuppertal erfahren, dabei hatte er geglaubt, „am Prozess beteiligt zu sein“. Die Ministerin habe es aber nicht für nötig erachtet, ihn als Abgeordneten der betroffenen Kommune im Vorfeld zu informieren. Er ist sicher: „Wuppertal wird alles tun, um die Forensik-Pläne aus Lichtscheid wegzubekommen.“

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Sachlichkeit bei Frage des Forensik-Standortes Kleine Höhe

WAZ-OnlineWAZ

Bürgerumfrage

12.12.2015 | 09:00 Uhr

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Ein beliebter Grüngürtel zwischen Wuppertal und Neviges: Auf dem Gebiet der Kleinen Höhe hat die Stadt Wuppertal dem Land NRW ein Baugrundstück zur Errichtung einer Forensik angeboten. Foto: Uwe Möller

Neviges.   Auf die Frage, wie sie als direkte Nachbarn den geplanten Bau einer Klinik für psychisch kranke Straftäter auf der Kleinen Höhe empfinden, reagierten viele Nevigeser gelassen-sachlich.

Passiert ist noch nichts – außer, dass die Stadt Wuppertal dem Land auf der Kleinen Höhe ein 23 Hektar großes Grundstück angeboten hat, wovon fünf Hektar als Baugrund zur Errichtung einer Forensik dienen könnten. Man stehe im Bebauungsplanverfahren in einem ganz frühen Stadium, so eine Sprecherin der Stadt Wuppertal. Werde tatsächlich gebaut, dann frühestens ab 2019. Wie finden die Menschen auf dem Rosenhügel eine Klinik für psychisch kranke Straftäter in der Nachbarschaft?

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Ministerin zu Forensik: „Am Ende gar keine andere Wahl“

In einem offenen Brief an die Velberter Fraktionen zeichnet die Grüne den Weg zur Forensik-Entscheidung nach. Die Kritik verstehe sie nicht.

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens reagierte mit einem Brief auf die Velberter Ratssitzung am Dienstagabend. Archiv

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens reagierte mit einem Brief auf die Velberter Ratssitzung am Dienstagabend. Archivdpa/Jan-Philipp Strobel
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens reagierte mit einem Brief auf die Velberter Ratssitzung am Dienstagabend. Archiv

Neviges. NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) kann die Kritik aus Velbert nicht nachvollziehen. Mit dem neuen geplanten Forensikstandort – das überraschte kaum – zeigte sich der Velberter Rat nicht einverstanden. SPD–Landtagsabgeordneter Volker Münchow bemängelte speziell den mangelhaften Informationsfluss. Jetzt reagierte Steffens mit einem offenen Brief an die Fraktionen.
Offener_Brief_Steffens_2015-12-09Originalartikel  Ministerin zu Forensik: „Am Ende gar keine andere Wahl“ weiterlesen